Hintergrund
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Aktuelle Meldungen
Einzigartigen Charakter erhalten - Geeignet für kulturelle Nutzung
Die Oldenburger CDU-Ratsfraktion spricht sich gegen den Verkauf der Bauwerk-Halle am Pferdemarkt aus. „Uns ist wichtig, dass der einzigartige Charakter der Halle erhalten bleibt und dort auch weiterhin kulturelle Nutzungen verschiedener Gruppen möglich sind“, sagte der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Christoph Baak am Dienstag.
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CDU bestreitet „Planung im Eiltempo“ – Bürger von Anfang an beteiligt
Die Kritik am Verfahren zur geplanten Bebauung des Gebietes Weißenmoor/Südbäke weist die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg zurück. „Von einer Planung im Eiltempo ohne Bürgerbeteiligung und transparente Begründung kann keine Rede sein“, sagt Olaf Klaukien und spricht stattdessen von einer maßvollen Bebauung, die auch dem Landschaftsschutz Rechnung trage.  
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CDU-Fraktion stellt Anfrage im Sportausschuss – Zahlen alarmierend
Etwa 60 Prozent der Kinder können am Ende ihrer Grundschulzeit nicht ausreichend schwimmen. Nur etwa 20 Prozent erwerben das Bronze-Abzeichen. „Das ist ein Alarmsignal. Es besteht dringend Handlungsbedarf“, kommentiert die Sportausschuss-Vorsitzende Petra Averbeck die Zahlen des Landesschwimmverbandes Niedersachsen (LSN). Damit begründet die CDU-Politikerin einen Antrag ihrer Fraktion für die nächste Sitzung des Sportausschusses am 14. Februar.
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CDU-Fraktion widerspricht ADFC – Klaukien: Abbiegespuren optimieren
Einen Wegfall oder eine Reduzierung der Parkplätze am Haarenufer lehnt die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg ab. „Die Stellflächen müssen auf jeden Fall erhalten bleiben“, betont Fraktionschef Olaf Klaukien und widerspricht damit der Auffassung des ADFC.
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28.12.2017
Die CDU-Fraktion
wüncht Ihnen alles Gute für das neue Jahr und ein glückliches und erfolgreiches 2018!
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Übereinstimmung in Kernthemen - Fraktion setzt eigene Akzente
Gemeinsam mit der SPD hat die CDU-Fraktion am Montagabend den städtischen Haushalt für das Jahr 2018 beschlossen. Lesen Sie hier die Haushaltsrede unseres finanzpolitischen Sprechers Christoph Baak:
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Oldenburg gemeinsam voranbringen – CDU setzt Akzente bei Sportstättenförderung und Kultur
Verkehrs- und baupolitische Weichenstellungen für die Zukunft, Förderung beim Bau von Sportstätten und der kulturellen Vielfalt: Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg wird den städtischen Haushalt 2018 gemeinsam mit der SPD beschließen. „Nach intensiven und konstruktiven Verhandlungen haben sich die Schnittmengen immer deutlicher abgezeichnet“, sagt der Fraktionsvorsitzende Olaf Klaukien.
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Ganztagsbildung: CDU stellt Änderungsantrag im Schulausschuss

Das neue Rahmenkonzept „Kooperative Ganztagsbildung an Oldenburger Grundschulen" steht am kommenden Dienstag, 5. Dezember, auf der Tagesordnung des Schulausschusses (17 Uhr, Kulturzentrum PFL). Hierzu hat die CDU-Fraktion einen Änderungsantrag eingebracht. Darin spricht sich die Fraktion für eine Beibehaltung der bisherigen Betreuungszeiten in den Ferien aus. Der Antrag im Wortlaut:

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CDU will Mittel im Haushalt beantragen – Fraktion fordert Planungssicherheit
Mit 300.000 Euro will die CDU-Fraktion den Sportstättenbau in Oldenburg im nächsten Jahr bezuschussen. Diese Summe wird die Fraktion in den anstehenden Haushaltsberatungen 2018 beantragen, um die Vereine im Bereich Infrastruktur zu unterstützen. „Dies kommt Schülern, Vereinen und letztlich allen sporttreibenden Bürgern in Oldenburg zugute“, sagt die Fraktionsvorsitzende Dr. Esther Niewerth-Baumann MdL.
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Zum Thema „Fortschreibung des Luftreinhalteplans“ (Vorlage 17/0844) legt die CDU-Fraktion folgende Beschlussvorschläge vor:

1. Beschlussvorschlag:
Die Beschlussfassung zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans wird in die Sitzung des Rates der Stadt Oldenburg am 18. Dezember 2017 verwiesen. 

Begründung:
Die Fortschreibung des Luftreinhalteplans ist von öffentlichem Interesse. Eine Beratung in der nichtöffentlichen Sitzung eines Verwaltungsausschusses wird der Bedeutung des Themas nicht gerecht. Die CDU-Fraktion spricht sich daher für eine breite Diskussion in der Öffentlichkeit aus und möchte diese in der Dezember-Sitzung des Rates führen.   


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Termine