Hintergrund
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Sehr geehrte Damen und Herren,

herzlich willkommen bei der CDU-Ratsfraktion Oldenburg. Wir freuen uns, Sie auf unserer Internetseite zu begrüßen. An dieser Stelle möchten wir Ihnen einen kleinen Einblick in unsere Arbeit im Rat der Stadt Oldenburg geben. Sie finden hier aktuelle Themen, aber auch Informationen zur Ratsfraktion und zu unserer politischen Arbeit.

Im Mittelpunkt unserer Tätigkeit stehen die Bürgerinnen und Bürger in Oldenburg. Gern wollen wir mit Ihnen in den Dialog eintreten. Sofern Sie Hinweise geben, Wünsche äußern oder auch Kritik üben wollen, freuen wir uns auf Ihre Anregungen.

Herzliche Grüße

Dr. Esther Niewerth-Baumann (Fraktionsvorsitzende)
Olaf Klaukien (Fraktionsvorsitzender)
 





 
Modellversuch ohne Mehrheit – CDU-Fraktion begrüßt Mautlösung
Die Pläne für „Tempo 30“ auf der Hundsmühler Straße sind gescheitert. In der Sitzung des Verwaltungsausschusses am Montagabend fand sich keine Mehrheit für die von den Grünen beantragte Teilnahme an einem Modellversuch des Landes Niedersachsen. „Wir begrüßen das Votum sehr“, sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende Olaf Klaukien.
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Ratsfraktion kritisiert mangelnde Unterrichtsversorgung an BBS Wechloy –
Auf Initiative der Oldenburger CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Esther Niewerth-Baumann hat die Landtagsfraktion der niedersächsischen Christdemokraten den Unterrichtsausfall an der Berufsbildenden Schule in Wechloy (BBS) thematisiert. In einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung schilderten die Abgeordneten Björn Thümler (Berne) und Jens Nacke (Wiefelstede) die Situation und forderten Abhilfe.
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Schuldenabbau erforderlich
Die Oldenburger CDU-Ratsfraktion hat die Mitteilung der Verwaltung, dass dem städtischen Haushalt im Jahr 2017 6,47 Millionen Euro mehr zur Verfügung stehen als veranschlagt mit großer Freude zur Kenntnis genommen. „ Wir dürfen jetzt aber nicht in den Wettstreit der Ideen eintreten weil etwas Geld da ist, sondern müssen anfangen Schulden zu tilgen“, sagte der haushaltspolitische Sprecher Christoph Baak.
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Gartenfachmarkt: CDU weist Aussagen der Initiative „Miteinander für Oldenburg“ zurück – Intensive Gespräche mit allen Beteiligten
Mit großer Verwunderung hat die CDU-Fraktion die in der Nordwest-Zeitung vom 31. Mai zitierten Aussagen der Initiative „Miteinander für Oldenburg“ zur Kenntnis genommen. Demnach wirft die Initiative der Oldenburger Gartenfachbetriebe der Ratsmehrheit aus SPD und CDU im Zuge der Abstimmung zur Ansiedlung des Gartenfachmarktes Ostmann vor, die Argumente der Einzelhändler „nicht gehört und schon gar nicht ernst genommen“ zu haben.

„Das weisen wir entschieden zurück. Die CDU-Fraktion hatte in den vergangenen zwei Jahren immer ein offenes Ohr für die Argumente der Oldenburger Gärtner und Floristen. In vielen und regelmäßigen Gesprächen haben wir uns mit allen Beteiligten ausgetauscht“, sagte Fraktionsvize Christoph Baak.
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CDU fordert sicheren Kreuzungsbereich - Antrag im Verkehrsausschuss
Die unübersichtliche Parksituation im Mühlenhofsweg ist nach Meinung der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg nicht länger hinnehmbar. In einem Antrag für die nächste Sitzung des Verkehrsausschusses am 21. August 2017 fordert die CDU, ein absolutes Halteverbot für den Kreuzungsbereich Mühlenhofsweg/Idar-Obersteiner-Straße.
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