Hintergrund
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Sehr geehrte Damen und Herren,

herzlich willkommen bei der CDU-Ratsfraktion Oldenburg. Wir freuen uns, Sie auf unserer Internetseite zu begrüßen. An dieser Stelle möchten wir Ihnen einen kleinen Einblick in unsere Arbeit im Rat der Stadt Oldenburg geben. Sie finden hier aktuelle Themen, aber auch Informationen zur Ratsfraktion und zu unserer politischen Arbeit.

Im Mittelpunkt unserer Tätigkeit stehen die Bürgerinnen und Bürger in Oldenburg. Gern wollen wir mit Ihnen in den Dialog eintreten. Sofern Sie Hinweise geben, Wünsche äußern oder auch Kritik üben wollen, freuen wir uns auf Ihre Anregungen.

Herzliche Grüße

Dr. Esther Niewerth-Baumann (Fraktionsvorsitzende)
Olaf Klaukien (Fraktionsvorsitzender)
 





 
Vor dem Hintergrund der immer wieder aufkommenden Diskussion, ob Vertreter der Oldenburger Schulen direkt in Kontakt mit den Ratsfraktionen treten können, bittet die CDU-Fraktion für die kommende Sitzung des Schulausschusses am 08. August 2017 um die Beantwortung verschiedener Fragen. Die Verwaltung soll unter anderem Stellung dazu nehmen, ob Schulleiterinnen oder Schulleiter die Oldenburger Ratsmitglieder ohne vorherige Absprache mit der Stadtverwaltung zu Gesprächen in ihre Schulen einladen dürfen.
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Die Oldenburger CDU-Fraktion kritisiert die Pläne des Staatlichen Baumanagements, die alte JVA künftig als Aktenlager zu nutzen. „Der Standort bietet sich aufgrund seiner zentralen Lage für andere Nutzungen besser an, als dort dauerhaft Akten aufzubewahren“, sagten die beiden CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Esther Niewerth-Baumann und Olaf Klaukien am Montag.
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In einem Antrag für die Sitzungen des Ausschusses für Allgemeine Angelegenheiten am 14. August 2017 und des Rates am 28. August 2017 fordert die Oldenburger CDU-Ratsfraktion die Umbenennung der „Koordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit in Oldenburg“. Nach Willen der CDU soll diese künftig „Koordinierungsstelle gegen Extremismus und Fremdenfeindlichkeit in Oldenburg“ heißen.
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Modellversuch ohne Mehrheit – CDU-Fraktion begrüßt Mautlösung
Die Pläne für „Tempo 30“ auf der Hundsmühler Straße sind gescheitert. In der Sitzung des Verwaltungsausschusses am Montagabend fand sich keine Mehrheit für die von den Grünen beantragte Teilnahme an einem Modellversuch des Landes Niedersachsen. „Wir begrüßen das Votum sehr“, sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende Olaf Klaukien.
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Ratsfraktion kritisiert mangelnde Unterrichtsversorgung an BBS Wechloy –
Auf Initiative der Oldenburger CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Esther Niewerth-Baumann hat die Landtagsfraktion der niedersächsischen Christdemokraten den Unterrichtsausfall an der Berufsbildenden Schule in Wechloy (BBS) thematisiert. In einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung schilderten die Abgeordneten Björn Thümler (Berne) und Jens Nacke (Wiefelstede) die Situation und forderten Abhilfe.
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