Hintergrund
  • Teaser
Social Network I Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
Aktuelle Meldungen
OB unterbindet Kommunikation zwischen Fraktion und städtischen Kindergärten
Seine Aussage war eindeutig. Ratspolitiker dürften keinesfalls vom direkten und vorbehaltlosen Informationsfluss abgeschnitten werden, „um sich selbst ein Bild von Bedingungen und Herausforderungen“ machen zu können. Klare Worte fand der damalige Schulausschussvorsitzende Jürgen Krogmann laut Nordwest-Zeitung vom 9. Januar 2014 zum sogenannten Maulkorb-Erlass der Stadtverwaltung gegenüber Oldenburger Schulleitern. „Vier Jahre und ein Amt weiter ist er offenbar zu einer anderen Auffassung gelangt“, kritisierte CDU-Fraktionschefin Dr. Esther Niewerth-Baumann MdL die Reaktion des Oberbürgermeisters auf einen Fragebogen zur Sauberkeit der öffentlichen Spielplätze.
weiter

Fraktion unterstützt Pläne des EV - Entwurf städtebaulich gelungen
Die Pläne des Evangelischen Krankenhauses (EV) für ein Park- und Ärztehaus an der Auguststraße werden von der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg weiterhin unterstützt. „Wir halten den Entwurf städtebaulich für gelungen. Der geplante Neubau fügt sich architektonisch sehr gut ins Stadtviertel“, bekräftigt Fraktionschef Olaf Klaukien die CDU-Position. Hintergrund ist eine Petition von Oldenburger Bürgern an den Niedersächsischen Landtag.
weiter

Dringlichkeitsantrag im Schulausschuss - Frage nach Umsetzung des Ganztagskonzepts

Mit einem Dringlichkeitsantrag für die heutige Sitzung des Schulausschusses reagiert die CDU-Fraktion auf vermeintliche Pläne der Stadtverwaltung, die Umstellung der Grundschule Dietrichsfeld auf den Ganztagsbetrieb um ein Jahr zu verschieben. Im April 2018 hat  der Stadtrat die Umwandlung in eine Ganztagsschule zum Schuljahr 2020/21 beschlossen. Nach Aussage des Dietrichsfelder Elternrates stellt die Verwaltung nun die fristgerechte Umsetzung aus finanziellen Gründen in Frage.

Zusatzinfos weiter

Antrag für nächste Sitzung des Finanzausschusses

Die geplante Neuausrichtung des Stadtmuseums ist zweifelsohne eine wichtige kulturelle Investition in die Zukunft. Trotz der Förderung durch Bundesmittel stellt die Maßnahme jedoch auch die Stadt Oldenburg vor eine nicht geringe finanzielle Herausforderung. Aus diesem Grund hat die CDU-Fraktion einen Antrag für die nächste Sitzung des Finanzausschusses am 7. November gestellt.

Zusatzinfos weiter

Bäderstrategie: CDU-Fraktion für Außenbecken im Stadtnorden
Für den Erhalt eines Freibadangebotes am Flötenteich spricht sich die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg aus. „Wir würden es begrüßen, wenn beim geplanten Neubau zumindest ein Teil der Außenfläche erhalten bliebe“, sagte die Fraktionsvorsitzende Dr. Esther Niewerth-Baumann MdL: „Das Freibad ist ein wichtiges Sportangebot im Stadtnorden mit großer Tradition sowie ein beliebter Treffpunkt für Jugendliche und Familien.“ Gerade der zurückliegende Sommer mit wochenlangem Freibadwetter habe dies eindrucksvoll bestätigt.
weiter

Fliegerhorst: Verkehr auf Alexanderstraße nimmt deutlich zu
Die Oldenburger CDU-Ratsfraktion bekräftigt ihr Ja zu einer Entlastungsstraße über den Fliegerhorst. Wie die beiden Fraktionsvorsitzenden Dr. Esther Niewerth-Baumann MdL und Olaf Klaukien mitteilen, ist dies das Ergebnis einer Fraktionsberatung vom vergangenen Montag. „In den letzten 10 bis 15 Jahren sind in den Stadtteilen Ofenerdiek, Ohmstede, Etzhorn und Alexandersfeld vermehrt Wohngebiete entstanden“, stellte Dr. Niewerth-Baumann fest. Vor diesem Hintergrund habe die Alexanderstraße immer mehr Verkehr aufnehmen müssen.
weiter

CDU-Fraktion kritisiert systematische Streichung - Aktuelles Beispiel in Bürgerfelde
Mit großem Unverständnis hat die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg auf die Schaffung zweier Car-Sharing-Plätze in Bürgerfelde reagiert. „Wir haben den Eindruck, dass die Stadtverwaltung den damit verbundenen Verlust von Streuparkplätzen auf die leichte Schulter nimmt“, kritisierte Fraktionschef Olaf Klaukien. Die Plätze waren vor gut zwei Wochen unmittelbar vor einem Reformhaus an der Kreuzung Theodor-Pekol-Straße/Alexanderstraße eingerichtet worden. Wie in der Nordwest-Zeitung vom 5. Oktober 2018 zu lesen war, wurden die Geschäftsleute vor Ort nicht darüber informiert.
weiter

CDU-Fraktionschef setzt sich für die Schaffung von Wohnraum für kinderreiche Familien ein
Der Vorsitzende der Oldenburger CDU-Ratsfraktion Olaf Klaukien kritisiert die Art und Weise der Kommunikation in Bezug auf die Bebauung am Spittweg. „Natürlich begrüßen wir, dass die GSG im Baugebiet Weißenmoor Wohnraum schaffen möchte“, sagte Klaukien am Donnerstag. Es sei aber noch lange nicht entschieden, welche Art von Wohnraum dort geschaffen werden solle. Dies haben SPD und CDU während der Beratung des Rahmenplans Weißenmoor/ Südbäkeniederung mehrfach deutlich gemacht.
weiter

Klaukien kritisiert Äußerungen von Grünen und Linken
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Olaf Klaukien hat anlässlich der jüngsten Äußerungen der Fraktionen von Grünen und Linken beim Thema Klinikum öffentliche Zurückhaltung angemahnt. „Im Sinne der Beschäftigten und einer positiven Entwicklung des Klinikums macht es keinen Sinn, wenn jede Woche eine neue Sau durchs Dorf getrieben wird“, sagte Klaukien. Es habe dem Klinikum in der Vergangenheit mehr geschadet als genutzt, dass diverse Akteure die Probleme des Klinikums öffentlich diskutiert haben.
weiter

CDU bemängelt fehlende Plätze - Anfrage im Sozialausschuss
Pflegende Angehörige übernehmen eine große Verantwortung in ihrer Familie und darüber hinaus auch für die Gesellschaft. Sie kümmern sich oft viele Jahre mit großem Einsatz um einen kranken Ehepartner oder ein pflegebedürftiges Elternteil. Wenn sie dann selbst mal eine Auszeit brauchen, wird ihnen ihren Schilderungen zufolge jedoch häufig die nötige Unterstützung verwehrt. Das macht die CDU-Fraktion nun zum Thema in der nächsten Sitzung des Sozialausschusses am 30. Oktober.
Zusatzinfos weiter

Termine