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Aktuelle Meldungen
CDU stellt Antrag im Umweltausschuss
Beobachten, Basteln, Experimentieren: Das Naturwissenschaftliche Jugendhaus Oldenburg (NAWI-Haus) schafft es mit seinen Kursen, Kinder und Jugendliche für Technik und Naturwissenschaften zu begeistern.
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CDU stellt Anfrage zu Fördermitteln für energetisches Bauen
Klimaschutz auf kommunaler Ebene: In einem Antrag für die Sitzung des Finanzausschusses am 2. Oktober 2019 bittet die CDU-Fraktion um einen Bericht der Verwaltung zur öffentlichen Förderung von energetischem Bauen. Konkret geht es um Art und Höhe der einzelnen Fördermittel.


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Frage nach Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit
Im Kommunalbericht 2019 rügt der Landesrechnungshof einen auffällig hohen Personalaufwand niedersächsischer Kommunen im Beschaffungs- und Vergabewesen. Laut einem Bericht des Magazins „Rundblick“ sind in der Stadt Oldenburg „173 Dienstposten in 62 Organisationseinheiten“ zuständig. Im Hinblick auf die Haushaltsgrundsätze von Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit beantragt die Fraktion eine Darstellung der städtischen Beschaffungspraxis.
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Die Oldenburger CDU-Ratsfraktion begrüßt die Haltung der Stadtverwaltung, an Silvester kein Verbot zum Abbrennen von Feuerwerkskörpern auszusprechen. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hatte in einem Schreiben an die Stadt Oldenburg ein solches Verbot eingefordert und auf die hohe Feinstaubbelastung hingewiesen.
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Präventionsrat berichtet auf CDU-Initiative im Allgemeinen Ausschuss
Furcht vor Kriminalität abbauen und Prävention stärken: Mit ihrem Antrag für eine Neuauflage einer Kriminologischen Regionalanalyse hat die CDU-Fraktion dem Thema Sicherheit in der Stadt weitere Aufmerksamkeit verschafft. So referierten Vertreter des Oldenburger Präventionsrates an diesem Montag auf Initiative der CDU im Allgemeinen Ausschuss. Dabei ging es auch um die Diskrepanz zwischen objektiver und gefühlter Sicherheit.
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CDU-Fraktionschef Klaukien: „Innovative Lösungen gefragt“
Das Miteinander von Kfz- und Fahrradverkehr in der Oldenburger Innenstadt erfordert innovative Lösungen, die allen Verkehrsteilnehmern gerecht werden. Das zeigt einmal mehr die aktuelle Diskussion über die Engpässe am Damm. Die Beibehaltung von Tempo 50 auf Hauptverkehrsstraßen stellt die CDU-Fraktion dabei allerdings nicht in Frage. „Diese Regelung sorgt für einen schnelleren Verkehrsfluss und die bessere Erreichbarkeit der Innenstadt“, sagte der Fraktionsvorsitzende Olaf Klaukien.
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Umweltausschuss: Fraktion thematisiert "Urban Gardening"
Städtische Bürgergärten bereichern den öffentlichen Raum auf natürliche Weise. Sie schaffen vor allem Menschen ohne eigenen Garten ein Gemeinschaftserlebnis beim Anlegen und Pflegen der Grünflächen. Die bisherigen Projekte in Oldenburg sind unserer Wahrnehmung nach auf große Resonanz gestoßen. Grund genug für die Fraktion, das Thema im nächsten Umweltausschuss am 12. September auf die Tagesordnung zu setzen.
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Mit großer Freude hat die CDU-Fraktion die Ankündigung, dass das Bewegungsbecken im Klinikum im Herbst wieder eröffnet wird, zur Kenntnis genommen. „Die Übernahme des Beckens durch die Bäderbetriebsgesellschaft ist sowohl für die Klinik als auch die Stadt die beste Lösung“, sagte die stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Petra Averbeck.
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CDU will Wandel in nördlicher Innenstadt beschleunigen – Standortfrage klären
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg begrüßt die Investorenpläne zur zukünftigen Nutzung des City Centers Oldenburg (CCO) ausdrücklich. Die beiden CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Esther Niewerth-Baumann MdL und Olaf Klaukien bezeichnen das Vorhaben als Leuchtturmprojekt für die Belebung des Bereiches Heiligengeiststraße/ Pferdemarkt. „Wir sichern den Investoren die nötige politische Unterstützung für das Vorhaben zu“, sagten Dr. Niewerth-Baumann und Klaukien übereinstimmend.
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Radweg: CDU begrüßt Baustart am Pophankenweg in diesem Jahr
Das lange Warten hat ein Ende. Noch in diesem Jahr sollen am Pophankenweg die Bauarbeiten für den Rad- und Fußweg beginnen. Auf Nachfrage der CDU-Fraktion teilte die Verwaltung den Zeitplan am Montag im Verkehrsausschuss mit. „Hartnäckigkeit zahlt sich aus“, kommentierten die beiden Fraktionsvorsitzenden Dr. Esther Niewerth-Baumann, MdL, und Olaf Klaukien mit Blick auf die vorausgegangene Dauerdiskussion.
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