Hintergrund
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Archiv
Betriebskosten wichtiger Aspekt - Antrag im Kulturausschuss
Einen konkreten Zeitplan und eine Kalkulation der Betriebskosten: Dies fordert die CDU-Fraktion mit Blick auf den geplanten Neubau des Stadtmuseums. In einem Antrag für die nächste Sitzung des Kulturausschusses am 19. März wird die Verwaltung darum gebeten.
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CDU-Fraktion stellt Antrag im Sportausschuss – Stadion-Beleuchtung wird in Regionalliga Pflicht
Auf Initiative der CDU-Ratsfraktion wird sich der Sportausschuss am 13. März mit dem Thema Flutlicht im Oldenburger Marschwegstadion befassen. Aktueller Anlass ist die neugefasste Spielordnung der Fußball-Regionalliga Nord. Nach Vorgabe des Norddeutschen Fußball-Verbandes (NordFV) müssen die Stadien der vierten Liga künftig mit einer wettkampftauglichen Flutlichtanlage ausgestattet sein. Mittelfristig soll dieser Aspekt nach Angaben des NFV auch Bestandteil des Lizensierungsverfahrens werden.
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Unfallschwerpunkte entschärfen – Fraktion stellt Antrag im Verkehrsausschuss
Für Verkehrsspiegel an Kreuzungen mit erhöhter Unfallgefahr setzt sich die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg ein. In einem Antrag für die Sitzung des Verkehrsausschusses am 18. März 2019 fordern die Christdemokraten die Anbringung sogenannter „Black Spot Mirrors“. Die Spiegel sollen als vierte Kammer unterhalb des Ampellichtes angebracht werden und dafür sorgen, dass Fahrradfahrer im „toten Winkel“ besser wahrgenommen werden. 
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CDU stellt Antrag im Bauausschuss
Den begonnenen Abriss des ehemaligen Finanzamt-Gebäudes an der 91-er Straße hat die CDU-Fraktion zum Anlass genommen, einen Antrag für die kommende Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen am 21. Februar zu stellen. „Vor dem Hintergrund, dass die Abrissarbeiten in zwei Jahren abgeschlossen sind halten wir es für notwendig, die Standortfrage des neuen Finanzamtes frühzeitig zu klären“, sagte CDU-Fraktionschef Olaf Klaukien. Es müsse Klarheit darüber herrschen, was mit dem Grundstück an der 91-er Straße passiert.
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Diskussionen um Fahrverbote und Umweltzone müssen beendet werden
Die beiden Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg gehen davon aus, dass die Diskussionen um Fahrverbote und die Einrichtung von einer Umweltzone in Oldenburg nun beendet sind. „Die Ergebnisse der Untersuchungen des Gewerbeaufsichtsamtes Hildesheim bestätigen unsere kritische Haltung beim Thema Messwerte“, sagten Dr. Esther Niewerth-Baumann und Olaf Klaukien am Donnerstag.
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Fraktion stellt Anfrage im Verkehrsausschuss
Der tödliche Unfall einer jungen Radfahrerin durch einen abbiegenden Lastwagen am 22. Januar hat in Oldenburg für große Betroffenheit gesorgt. Bereits im Jahr 2013 war ebenfalls an der Kreuzung Schützenhofstraße/Bremer Straße ein Radfahrer auf diese tragische Weise ums Leben gekommen. Daher hält es die CDU-Fraktion für notwendig, den Unfallschwerpunkt und gegebenenfalls weitere gefährliche Kreuzungen in Oldenburg zu entschärfen. Dies ist Gegenstand eines Antrages der Fraktion für die Sitzung des Verkehrsausschusses am 18. Februar.
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Bremer Heerstraße: CDU-Fraktion begrüßt Entscheidung
Die Verlegung der geplanten Parkplätze auf die Südseite der Bremer Heerstraße wird von der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg begrüßt. „Seit Beginn der Ausbauplanung im Jahr 2017 haben wir uns dafür ausgesprochen“, sagte Fraktionsvize Christoph Baak nach der Sitzung des Verkehrsausschusses am Montagabend.
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Einigung auf gemeinsamen Haushalt – Realisierung von Fliegerhorst-Straße und Bädern – Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
Große Herausforderungen erfordern gemeinsame Anstrengungen. Mit Blick auf die anstehenden Projekte für die Oldenburger Stadtentwicklung haben SPD und CDU die Kräfte gebündelt. Somit werden die beiden großen Ratsfraktionen den Haushalt 2019 auf der Ratssitzung am kommenden Montag gemeinsam beschließen. „Wir haben intensiv und konstruktiv verhandelt. Während der Gespräche zeichneten sich die Schnittmengen immer deutlicher ab“, sagten die beiden CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Esther Niewerth-Baumann und Olaf Klaukien sowie SPD-Fraktionschef Ulf Prange: „Die Eckpunkte haben wir für die spätere Umsetzung in einer gemeinsamen Absichtserklärung verbindlich festgehalten.“
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Fraktion stellt Antrag im Verkehrsausschuss
Die CDU setzt sich für den Ausbau und die Sanierung des Sandwegs ein. Hierbei sollen insbesondere die Interessen der Anwohnerinnen und Anwohner berücksichtigt werden. Aus diesem Grund hat die Fraktion einen Antrag für die nächste Sitzung des Verkehrsausschusses am 21. Januar (17 Uhr/Technisches Rathaus) gestellt.
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Höhere Belastung nach Ausbau befürchtet - Fraktion teilt Sorge der Anwohner
Eine Verkehrszählung im Bereich der Ziegelhofstraße wird die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg in der nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses (21. Januar, 17 Uhr, Technisches Rathaus) beantragen. Grund ist die Befürchtung vieler Anwohner, dass nach dem geplanten Straßenausbau der Durchgangsverkehr vor ihrer Haustür deutlich zunehmen wird.
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