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Archiv
CDU will Wandel in nördlicher Innenstadt beschleunigen – Standortfrage klären
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg begrüßt die Investorenpläne zur zukünftigen Nutzung des City Centers Oldenburg (CCO) ausdrücklich. Die beiden CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Esther Niewerth-Baumann MdL und Olaf Klaukien bezeichnen das Vorhaben als Leuchtturmprojekt für die Belebung des Bereiches Heiligengeiststraße/ Pferdemarkt. „Wir sichern den Investoren die nötige politische Unterstützung für das Vorhaben zu“, sagten Dr. Niewerth-Baumann und Klaukien übereinstimmend.
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Radweg: CDU begrüßt Baustart am Pophankenweg in diesem Jahr
Das lange Warten hat ein Ende. Noch in diesem Jahr sollen am Pophankenweg die Bauarbeiten für den Rad- und Fußweg beginnen. Auf Nachfrage der CDU-Fraktion teilte die Verwaltung den Zeitplan am Montag im Verkehrsausschuss mit. „Hartnäckigkeit zahlt sich aus“, kommentierten die beiden Fraktionsvorsitzenden Dr. Esther Niewerth-Baumann, MdL, und Olaf Klaukien mit Blick auf die vorausgegangene Dauerdiskussion.
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CDU-Fraktionsvize Baak warnt vor fehlender Ausgabendisziplin
Der Überschuss im städtischen Haushalt 2018 von rund 43 Millionen Euro ist erfreulich, darf aber nicht dazu verleiten, das Augenmaß zu verlieren. Das gab der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der Oldenburger CDU-Ratsfraktion, Christoph Baak, zu bedenken: „Große Projekte wie der Ausbau des Stadtmuseums liegen vor uns. Zugleich bereiten uns die tiefroten Zahlen des Klinikums weiterhin erhebliche Sorgen.“
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Angesichts der weiterhin angespannten Situation des Klinikums Oldenburg haben die Fraktionsvorsitzenden der Oldenburger CDU-Fraktion Dr. Esther Niewerth-Baumann, MdL und Olaf Klaukien eine stärkere Einbindung des Rates der Stadt Oldenburg bei grundlegenden Entscheidungen gefordert.

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Bahnübergang: CDU, Grüne und Linke/Piraten nie gegen Machbarkeitsstudie für Ofenerdiek
Eine Machbarkeitsstudie zur Beseitigung des höhengleichen Bahnübergangs Am Stadtrand in Ofenerdiek haben die Ratsfraktionen von CDU, Grünen und Linke/Piraten zu keiner Zeit abgelehnt. „Die anderslautende Behauptung der SPD ist falsch. Wir weisen sie daher eindeutig zurück“, reagierten die  Fraktionsvorsitzenden  Dr. Esther Niewerth-Baumann MdL, Olaf Klaukien (beide CDU), Sebastian Beer (Grüne) und Hans-Henning Adler (Linke/Piraten) in einer gemeinsamen Pressemitteilung auf einen Bericht der Oldenburger Nordwest-Zeitung vom 6. August 2019.
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Bauauschuss: Fraktion stellt Anfrage zu neuer Richtlinie
Die Vergabe städtischer Wohnbaugrundstücke hat der Rat in seiner Sitzung am 24. Juni 2019 neu geregelt. Mehr Gerechtigkeit für Familien mit einem oder zwei Kindern lautete eines der Ziele. Doch nun gibt es Familien mit exakt drei Kindern, die sich durch die Neufassung benachteiligt fühlen. Grund genug für die CDU, in der nächsten Sitzung des Bauausschusses am 15. August (17 Uhr, Technisches Rathaus) nachzufragen.
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CDU stellt Antrag im Verkehrsausschuss - Beispiel Hannover
Mobility on demand - Mobilität auf Abruf: Dazu gibt es derzeit einen Feldversuch der Verkehrsbetriebe Hannover. Der Kerngedanke umfasst, dass alle städtischen Transportmittel in einer App enthalten sind und die Fahrgäste darüber Tickets reservieren können. Die CDU-Fraktion hat die Stadtverwaltung nun  beauftragt, Informationen darüber einzuholen und im Verkehrsausschuss darüber zu berichten.
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Stand der Schwimmausbildung - CDU-Fraktion hakt nach
Was macht die Schwimmausbildung von Kindern in Oldenburg? Im Frühjahr 2018 beantragte die CDU-Fraktion, die Kräfte in diesem Bereich zu bündeln, damit Kinder früher und besser schwimmen lernen. Seinerzeit wurde die Verwaltung beauftragt, ein entsprechendes Konzept zu entwickeln. Für die Sitzung des Sportausschusses am Montag, 23. September 2019 (17 Uhr, Altes Rathaus), hat die Fraktion nun um einen Zwischenbericht gebeten.
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Fraktion stellt Antrag im Finanzausschuss
Die Stadt Oldenburg nutzt neben Immobilien aus dem eigenen Bestand auch Gebäude als Mieterin. In einem Antrag für die nächste Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am 14. August (17 Uhr, PFL) bittet die Fraktion die Verwaltung um eine Übersicht, welche Objekte die Stadt aktuell gemietet hat.
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CDU-Fraktion begrüßt Neuausrichtung – Kritik an Personalpolitik des Oberbürgermeisters
Die personelle Neuausrichtung der städtischen Museumsleitung wird von der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg begrüßt. „Nach den vielen Führungswechseln ist die in der Kulturverwaltung erfahrene Christiane Cordes als Gesamtleitung eine gute Wahl“, kommentierte die Fraktionsvorsitzende Dr. Esther Niewerth-Baumann die Entscheidung von Oberbürgermeister Jürgen Krogmann, der die 57-Jährige am Freitag zur Nachfolgerin der zwei Tage zuvor zurückgetretenen Dr. Nicole Deufel ernannt hatte.
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