Hintergrund
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Anträge und Anfragen
Betriebskosten wichtiger Aspekt - Antrag im Kulturausschuss
Einen konkreten Zeitplan und eine Kalkulation der Betriebskosten: Dies fordert die CDU-Fraktion mit Blick auf den geplanten Neubau des Stadtmuseums. In einem Antrag für die nächste Sitzung des Kulturausschusses am 19. März wird die Verwaltung darum gebeten.
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CDU-Fraktion stellt Antrag im Sportausschuss – Stadion-Beleuchtung wird in Regionalliga Pflicht
Auf Initiative der CDU-Ratsfraktion wird sich der Sportausschuss am 13. März mit dem Thema Flutlicht im Oldenburger Marschwegstadion befassen. Aktueller Anlass ist die neugefasste Spielordnung der Fußball-Regionalliga Nord. Nach Vorgabe des Norddeutschen Fußball-Verbandes (NordFV) müssen die Stadien der vierten Liga künftig mit einer wettkampftauglichen Flutlichtanlage ausgestattet sein. Mittelfristig soll dieser Aspekt nach Angaben des NFV auch Bestandteil des Lizensierungsverfahrens werden.
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Unfallschwerpunkte entschärfen – Fraktion stellt Antrag im Verkehrsausschuss
Für Verkehrsspiegel an Kreuzungen mit erhöhter Unfallgefahr setzt sich die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg ein. In einem Antrag für die Sitzung des Verkehrsausschusses am 18. März 2019 fordern die Christdemokraten die Anbringung sogenannter „Black Spot Mirrors“. Die Spiegel sollen als vierte Kammer unterhalb des Ampellichtes angebracht werden und dafür sorgen, dass Fahrradfahrer im „toten Winkel“ besser wahrgenommen werden. 
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CDU stellt Antrag im Bauausschuss
Den begonnenen Abriss des ehemaligen Finanzamt-Gebäudes an der 91-er Straße hat die CDU-Fraktion zum Anlass genommen, einen Antrag für die kommende Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen am 21. Februar zu stellen. „Vor dem Hintergrund, dass die Abrissarbeiten in zwei Jahren abgeschlossen sind halten wir es für notwendig, die Standortfrage des neuen Finanzamtes frühzeitig zu klären“, sagte CDU-Fraktionschef Olaf Klaukien. Es müsse Klarheit darüber herrschen, was mit dem Grundstück an der 91-er Straße passiert.
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Fraktion stellt Anfrage im Verkehrsausschuss
Der tödliche Unfall einer jungen Radfahrerin durch einen abbiegenden Lastwagen am 22. Januar hat in Oldenburg für große Betroffenheit gesorgt. Bereits im Jahr 2013 war ebenfalls an der Kreuzung Schützenhofstraße/Bremer Straße ein Radfahrer auf diese tragische Weise ums Leben gekommen. Daher hält es die CDU-Fraktion für notwendig, den Unfallschwerpunkt und gegebenenfalls weitere gefährliche Kreuzungen in Oldenburg zu entschärfen. Dies ist Gegenstand eines Antrages der Fraktion für die Sitzung des Verkehrsausschusses am 18. Februar.
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Fraktion stellt Antrag im Verkehrsausschuss
Die CDU setzt sich für den Ausbau und die Sanierung des Sandwegs ein. Hierbei sollen insbesondere die Interessen der Anwohnerinnen und Anwohner berücksichtigt werden. Aus diesem Grund hat die Fraktion einen Antrag für die nächste Sitzung des Verkehrsausschusses am 21. Januar (17 Uhr/Technisches Rathaus) gestellt.
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Höhere Belastung nach Ausbau befürchtet - Fraktion teilt Sorge der Anwohner
Eine Verkehrszählung im Bereich der Ziegelhofstraße wird die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg in der nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses (21. Januar, 17 Uhr, Technisches Rathaus) beantragen. Grund ist die Befürchtung vieler Anwohner, dass nach dem geplanten Straßenausbau der Durchgangsverkehr vor ihrer Haustür deutlich zunehmen wird.
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CDU-Fraktion stellt Ratsantrag
Eine Realisierung der Wunderline führt zweifelsohne zu einer Mehrbelastung des Bahnverkehrs im Gebiet der Stadt Oldenburg. Das hält die CDU-Fraktion für eine Beeinträchtigung der Anlieger an der Bahnstrecke. Zudem würde das Projekt die Stadt Oldenburg auf internationaler Ebene ganz neu in den Personen- und Güterverkehr einbinden. Eine Infrastrukturentscheidung, die offensichtlich grundlegende Ziele der Entwicklung der Stadt Oldenburg beeinflussen könnte.Daher hat die CDU-Fraktion einen Antrag für die Ratssitzung am kommenden Montag (26. November, 18 Uhr, PFL) gestellt.
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Antrag für nächste Sitzung des Finanzausschusses

Die geplante Neuausrichtung des Stadtmuseums ist zweifelsohne eine wichtige kulturelle Investition in die Zukunft. Trotz der Förderung durch Bundesmittel stellt die Maßnahme jedoch auch die Stadt Oldenburg vor eine nicht geringe finanzielle Herausforderung. Aus diesem Grund hat die CDU-Fraktion einen Antrag für die nächste Sitzung des Finanzausschusses am 7. November gestellt.

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Ausschussvorsitzender Michael Schilling fordert Bekenntnis zum Umweltschutz
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Stadtgrün und Klima, Michael
Schilling, hat skeptisch auf die Forderung des Geschäftsführers der GSG, Stefan Könner, nach Wohnbebauung entlang der Entlastungsstraße reagiert. „Die Frage nach dem Trassenverlauf der Entlastungsstraße auf dem Fliegerhorst muss sich an umwelt- und nicht an baupolitischen Belangen orientieren“, sagte Schilling.
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Termine