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CDU-Fraktion stellt Anfrage im Umweltausschuss
Die schweren Herbststürme des Jahres 2017 sowie die lang anhaltende Dürre in diesem Sommer haben einmal mehr gezeigt, dass Wetterextreme deutlich zunehmen. Auch wenn Oldenburg laut aktuellen Statistiken im Vergleich zu anderen Städten in Niedersachsen bislang eher glimpflich davonkam, können Unwetter auch vor Ort große Schäden anrichten. Wie ist die Stadt Oldenburg darauf vorbereitet? Hierzu hat die Fraktion eine Anfrage für die nächste Sitzung des Umweltausschusses am 8. November gestellt.
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Abschnitte auf Alexanderstraße ins Rad- und Fußwegenetz aufnehmen
Schlaglöcher, Pfützen, Unebenheiten: Der Zustand der Radwege auf der Alexanderstraße ist Thema eines Antrages für die kommende Sitzung des Verkehrsausschusses am 17. September. Darin fordert die CDU-Fraktion, die Bereiche zwischen Siebenbürgerstraße und Bürgerfelder Straße (beidseitig) sowie von der Theodor-Pekol-Straße bis zum Bürgerbuschweg (stadtauswärts) in das Rad- und Fußwegeprogramm 2019 aufzunehmen.
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Fraktion bekräftigt: Messstation am Heiligengeistwall falsch positioniert
Ihre Zweifel an der Positionierung der Messstation am Heiligengeistwall hat die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg erneut bekräftig. Für die nächste Sitzung des Umweltausschusses am 13. September haben die Christdemokraten daher einen entsprechenden Fragenkatalog formuliert. Grundsätzlich bezweifelt die Fraktion, dass die Aufstellung der Messstation den Kriterien der Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BIMSchV) entspricht.
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Ausbau bietet Chance für umfassendes Konzept
Im Zuge des geplanten Ausbaus der Straße Sandweg fordert die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg ein Verkehrsgutachten für den gesamten Bereich zwischen Holler Landstraße, Bahnlinie, Bremer Heerstraße und Sandweg. „Wir sind der Meinung, dass der Ausbau des Sandweges in ein Verkehrskonzept für den gesamten Bereich eingebettet werden sollte“, begründet Fraktionschef Olaf Klaukien den Antrag für die nächste Sitzung des Verkehrsausschusses am 17. September.
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CDU stellt Antrag im Verkehrsausschusss

Bremen macht es vor: Leihfahrräder bieten dort seit kurzem Bürgern, Gästen und Touristen die Möglichkeit, an verschiedenen Stationen in der Stadt Räder auszuleihen. Dies wäre auch in Oldenburg vorstellbar, begründet Fraktionsvize Christoph Baak einen entsprechenden Antrag für die nächste Sitzung des Verkehrsausschusses am 20. August.

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CDU-Fraktion fordert Gesamtkonzept für Oldenburger Bäder
Der geplante Neubau eines Sport- und Gesundheitsbades darf nicht auf Kosten der Oldenburger Stadtteilbäder gehen. Aus diesem Grund fordert die CDU-Ratsfraktion von der Verwaltung ein Gesamtkonzept für die Zukunft der Oldenburger Schwimmbäder. „Ein Vitalbad am Flötenteich wäre die Kür. Priorität hat für uns aber auf jeden Fall der Erhalt der Stadtteilbäder in Eversten und Kreyenbrück“, begründen die beiden Fraktionsvorsitzenden Dr. Esther Niewerth-Baumann MdL und Olaf Klaukien einen Änderungsantrag (siehe Anhang) der CDU für die gemeinsame Sitzung des Finanz- und Schulausschusses an diesem Mittwoch (6. Juni, 17 Uhr, Weser-Ems-Halle, Kleiner Festsaal).
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CDU für Änderung beim Luftreinhalteplan

Die Streichung der geplanten Umweltzone fordert die CDU-Fraktion vor der Abstimmung über die Auslegung zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans. Aus diesem Grund hat die Fraktion einen entsprechenden Änderungsantrag für die kommenden Ausschusssitzungen formuliert und damit ihre bekannte Position erneuert. Erstmals wird über die Auslegung an diesem Donnerstag (17 Uhr, Altes Rathaus) im Ausschuss für Stadtgrün, Umwelt und Klima an abgestimmt.

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Wartezeiten für Seepferdchen-Abzeichen zu lang – Nachholbedarf bei Grundschülern
Den langen Wartezeiten für einen Platz in den sogenannten Seepferdchen-Kursen will die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg mit einer Ausweitung des Angebotes begegnen. „Wir beauftragen die Verwaltung, gemeinsam mit den Sportvereinen und dem Schwimmsport verbundenen Institutionen ein Konzept zu erarbeiten und auch selbst mehr Kurse anzubieten“, erläutert die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Petra Averbeck einen entsprechenden Antrag für die nächste Sitzung des Sportausschusses (11. April 2018, 17 Uhr): „Wichtig ist, dass wir die Wartezeiten dank eines besseren Angebotes verkürzen, damit die Kinder früher schwimmen lernen können.“
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