Hintergrund
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Sehr geehrte Damen und Herren,

herzlich willkommen bei der CDU-Ratsfraktion Oldenburg. Wir freuen uns, Sie auf unserer Internetseite zu begrüßen. An dieser Stelle möchten wir Ihnen einen kleinen Einblick in unsere Arbeit im Rat der Stadt Oldenburg geben. Sie finden hier aktuelle Themen, aber auch Informationen zur Ratsfraktion und zu unserer politischen Arbeit.

Im Mittelpunkt unserer Tätigkeit stehen die Bürgerinnen und Bürger in Oldenburg. Gern wollen wir mit Ihnen in den Dialog eintreten. Sofern Sie Hinweise geben, Wünsche äußern oder auch Kritik üben wollen, freuen wir uns auf Ihre Anregungen.

Herzliche Grüße

Dr. Esther Niewerth-Baumann (Fraktionsvorsitzende)
Olaf Klaukien (Fraktionsvorsitzender)
 





 
CDU stellt Antrag im Umweltausschuss
Beobachten, Basteln, Experimentieren: Das Naturwissenschaftliche Jugendhaus Oldenburg (NAWI-Haus) schafft es mit seinen Kursen, Kinder und Jugendliche für Technik und Naturwissenschaften zu begeistern.
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CDU stellt Anfrage zu Fördermitteln für energetisches Bauen
Klimaschutz auf kommunaler Ebene: In einem Antrag für die Sitzung des Finanzausschusses am 2. Oktober 2019 bittet die CDU-Fraktion um einen Bericht der Verwaltung zur öffentlichen Förderung von energetischem Bauen. Konkret geht es um Art und Höhe der einzelnen Fördermittel.


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Frage nach Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit
Im Kommunalbericht 2019 rügt der Landesrechnungshof einen auffällig hohen Personalaufwand niedersächsischer Kommunen im Beschaffungs- und Vergabewesen. Laut einem Bericht des Magazins „Rundblick“ sind in der Stadt Oldenburg „173 Dienstposten in 62 Organisationseinheiten“ zuständig. Im Hinblick auf die Haushaltsgrundsätze von Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit beantragt die Fraktion eine Darstellung der städtischen Beschaffungspraxis.
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Die Oldenburger CDU-Ratsfraktion begrüßt die Haltung der Stadtverwaltung, an Silvester kein Verbot zum Abbrennen von Feuerwerkskörpern auszusprechen. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hatte in einem Schreiben an die Stadt Oldenburg ein solches Verbot eingefordert und auf die hohe Feinstaubbelastung hingewiesen.
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Präventionsrat berichtet auf CDU-Initiative im Allgemeinen Ausschuss
Furcht vor Kriminalität abbauen und Prävention stärken: Mit ihrem Antrag für eine Neuauflage einer Kriminologischen Regionalanalyse hat die CDU-Fraktion dem Thema Sicherheit in der Stadt weitere Aufmerksamkeit verschafft. So referierten Vertreter des Oldenburger Präventionsrates an diesem Montag auf Initiative der CDU im Allgemeinen Ausschuss. Dabei ging es auch um die Diskrepanz zwischen objektiver und gefühlter Sicherheit.
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