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Aktuelle Meldungen
21.08.2018
Volles Programm
CDU-Fraktion besucht Lokalsender Oeins
An Mikrofonen und Kameras führte kein Weg vorbei: Die CDU-Ratsfraktion hat am Montagabend die Studios des Oldenburger Lokalsenders „Oeins“ besichtigt. Geschäftsführerin Wiebke Schneidewind erläuterte die Arbeitsweisen der Hörfunk- und Fernsehteams ebenso wie die Aufgaben des Offenen Kanals, der den Bürgern die Möglichkeit zur Gestaltung von eigenen Beiträgen bietet. Die Ratspolitiker bedankten sich für die Einladung und den spannenden Blick hinter die Kulissen. Im Anschluss folgte noch eine Fraktionssitzung vor Ort. Kameras und Mikros blieben dabei allerdings ausgeschaltet.

CDU fordert schnelle Unterstützung vom Land Niedersachsen
Die Forderung nach einer raschen Entsorgung des Giftschlammes im Eversten Holz wird von der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg ausdrücklich unterstützt. „Die Sanierung der sogenannten Pferdetränke darf jetzt nicht mehr auf die lange Bank geschoben werden“, kommentierte Stefan Menke, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion, eine Forderung von Dieter Börner vom Verein Freunde des Eversten Holzes.
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13.08.2018
Zukunft der Bäder im Blick
Fraktion hört Experten zum Thema

Welche Bäder braucht die Stadt? Zu einem Erfahrungsaustausch über das Oldenburger Bäderstrategiekonzept hatte die CDU-Ratsfraktion die beratenden Mitglieder aus dem Sportausschuss ins Olantis eingeladen. Während der Anhörung äußerten die Experten ihre Meinung zu Standorten, Angeboten und dem künftigen Bedarf an Wasserflächen, Bahnen und Schwimmzeiten. „Wir als Fraktion haben wichtige Anregungen gewonnen, die wir in die kommenden Beratungen mitnehmen werden“, lobte Petra Averbeck, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende des Sportausschusses, die fruchtbare und konstruktive Diskussion mit den Fachleuten.


Fraktion fordert Klarstellung im Bahnausschuss
Der von Oberbürgermeister Jürgen Krogmann unterzeichnete Aufruf zur Realisierung der sogenannten Wunderline hat bei der CDU-Fraktion einige Fragen aufgeworfen. In einem Antrag für die nächste Sitzung des Bahnausschusses bittet die Fraktion daher um eine Stellungnahme. Die CDU möchte von der Verwaltung wissen, auf Grundlage welches Ratsbeschlusses die Unterzeichnung erfolgte.
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Luftreinhaltung: Messergebnisse bestätigen Einschätzung der Fraktion
Mit Blick auf den von der Verwaltung vorgelegten Zwischenbericht der Passivsammlermessungen sieht sich die CDU-Fraktion in ihrer Auffassung bestätigt, dass es in Oldenburg kein grundsätzliches Stickstoffdioxid-Problem gibt. „An neun von zehn Messstellen wird der Jahresgrenzwert von 40 µ/m³ deutlich unterschritten“, stellt CDU-Fraktionsvorsitzende Olaf Klaukien fest. Lediglich der Referenzmesspunkt am Heiligengeistwall übersteige mit 47,5 µ/m³ den Grenzwert.
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Haushaltsüberschuss: Chance auf schuldenfreien Etat 2019
Den voraussichtlichen Haushaltsüberschuss der Stadt Oldenburg von 32 Millionen Euro im Jahr 2018 begrüßt die CDU-Ratsfraktion ausdrücklich. „Gleichzeitig sehen wir darin aber auch die Verpflichtung, die Neuverschuldung im kommenden Jahr auf Null herunterzufahren“, sagt der haushaltspolitische Sprecher und CDU-Fraktionsvize Christoph Baak.
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Antrag für kommende Sitzung des Bauausschusses
Das alte Finanzamt in der 91er-Straße steht vor dem Abriss, das Provisorium am Stubbenweg wurde nur auf Zeit gepachtet. Mittelfristig sucht das Land Niedersachsen nach einem neuen Standort in Oldenburg, wie Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU) bei einem Ortstermin mittteilte. Daraufhin hat auch die CDU-Fraktion das Thema aufgegriffen und einen Antrag für die kommende Sitzung des Bauausschusses (16. August, 17 Uhr, Technisches Rathaus) gestellt.
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Der Aufruf der Stadtverwaltung, die Bevölkerung möge die Stadt bei der Bewässerung von Jungbäumen unterstützen, ist nicht nur beim Vorsitzenden der Oldenburger CDU-Ratsfraktion auf Verwunderung gestoßen.
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Die CDU-Fraktion zeigt sich überrascht von der Tatsache, dass Oberbürgermeister Krogmann Bau- und Verkehrsdezernentin Gabriele Nießen wohl bereits mitgeteilt hat, sie  nicht für eine zweite Amtszeit vorzuschlagen.
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In der vergangenen Woche haben einige Mitglieder der CDU-Fraktion an einer Begehung der ehemaligen JVA an der Gerichtsstraße teilgenommen.

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