Hintergrund
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Aktuelle Meldungen
„Angenehmer Austausch mit Monika Grütters“
Auf Einladung unseres Bundestagsabgeordneten Stephan Albani besuchte die Bundesbeauftragte für Kultur und Medien, Staatsministerin Monika Grütters, vergangenen Samstag Oldenburg. Bei ihrem Rundgang durch Horst-Janssen- und Stadtmuseum informierte sich die CDU-Politikerin unter anderem über den geplanten Museumsneubau, der vom Bund mit 8,5 Millionen Euro gefördert wird. „Es war ein angenehmer Austausch mit der Staatsministerin, die schon häufiger in Oldenburg zu Gast war“, sagte Ratsfrau Petra Averbeck, die den Termin für die CDU-Fraktion begleitet hatte.

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Ratsherr Baak lobt Kompromisse
„Das war konstruktiver Streit auf hohem Niveau mit guten Kompromissen.“ lobt Christoph Baak, Vertreter der CDU-Fraktion in der Arbeitsgruppe Sandweg, die Ergebnisse der 2. Sitzung, die am Dienstagabend stattgefunden hat.
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Vergnügungssteuer: CDU lehnt Neufassung ab - Eintrittspreise steigen
„Die Neufassung der Vergnügungssteuer trifft die Betreiber von Oldenburgs Diskotheken hart und unverhältnismäßig. Daher lehnen wir die Satzungsänderung in der von der Verwaltung vorgeschlagenen Form ab“, sagt Christoph Baak, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg.
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CDU stellt Antrag im Umweltausschuss
Beobachten, Basteln, Experimentieren: Das Naturwissenschaftliche Jugendhaus Oldenburg (NAWI-Haus) schafft es mit seinen Kursen, Kinder und Jugendliche für Technik und Naturwissenschaften zu begeistern.
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Die Oldenburger CDU-Ratsfraktion begrüßt die Haltung der Stadtverwaltung, an Silvester kein Verbot zum Abbrennen von Feuerwerkskörpern auszusprechen. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hatte in einem Schreiben an die Stadt Oldenburg ein solches Verbot eingefordert und auf die hohe Feinstaubbelastung hingewiesen.
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Mit großer Freude hat die CDU-Fraktion die Ankündigung, dass das Bewegungsbecken im Klinikum im Herbst wieder eröffnet wird, zur Kenntnis genommen. „Die Übernahme des Beckens durch die Bäderbetriebsgesellschaft ist sowohl für die Klinik als auch die Stadt die beste Lösung“, sagte die stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Petra Averbeck.
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Die Oldenburger CDU-Ratsfraktion hält es für wichtig, dass im Zuge des Neubaus der Huntebrücke der Rad- und Fußweg entlang der Brücke erhalten bleibt. „Er stellt für Fußgänger und Radfahrer gleichermaßen eine wichtige Verbindung der Stadtteile Osternburg und Etzhorn dar“, sagten die beiden Fraktionsvorsitzenden Dr. Esther Niewerth-Baumann und Olaf Klaukien am Freitag.
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Förderschule Lernen: CDU teilt Kritik des Philologenverbandes
Der Kritik des Philologenverbandes Niedersachsen an der geplanten Abschaffung der Förderschule Lernen schließt sich die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg vorbehaltlos an. „Wir teilen die Einschätzung von Verbandspräsident Horst Audritz, dass die uneingeschränkt inklusive Beschulung lernschwacher Kinder problematisch ist“, sagte die Fraktionsvorsitzende Dr. Esther Niewerth-Baumann MdL: „Eine hohe Inklusionsquote an Regelschulen sagt nichts über die Qualität der Beschulung aus.“
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Antrag für nächste Sitzung des Finanzausschusses

Die geplante Neuausrichtung des Stadtmuseums ist zweifelsohne eine wichtige kulturelle Investition in die Zukunft. Trotz der Förderung durch Bundesmittel stellt die Maßnahme jedoch auch die Stadt Oldenburg vor eine nicht geringe finanzielle Herausforderung. Aus diesem Grund hat die CDU-Fraktion einen Antrag für die nächste Sitzung des Finanzausschusses am 7. November gestellt.

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CDU-Fraktion kritisiert systematische Streichung - Aktuelles Beispiel in Bürgerfelde
Mit großem Unverständnis hat die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg auf die Schaffung zweier Car-Sharing-Plätze in Bürgerfelde reagiert. „Wir haben den Eindruck, dass die Stadtverwaltung den damit verbundenen Verlust von Streuparkplätzen auf die leichte Schulter nimmt“, kritisierte Fraktionschef Olaf Klaukien. Die Plätze waren vor gut zwei Wochen unmittelbar vor einem Reformhaus an der Kreuzung Theodor-Pekol-Straße/Alexanderstraße eingerichtet worden. Wie in der Nordwest-Zeitung vom 5. Oktober 2018 zu lesen war, wurden die Geschäftsleute vor Ort nicht darüber informiert.
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