Hintergrund
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Archiv
Fliegerhorst: Verkehr auf Alexanderstraße nimmt deutlich zu
Die Oldenburger CDU-Ratsfraktion bekräftigt ihr Ja zu einer Entlastungsstraße über den Fliegerhorst. Wie die beiden Fraktionsvorsitzenden Dr. Esther Niewerth-Baumann MdL und Olaf Klaukien mitteilen, ist dies das Ergebnis einer Fraktionsberatung vom vergangenen Montag. „In den letzten 10 bis 15 Jahren sind in den Stadtteilen Ofenerdiek, Ohmstede, Etzhorn und Alexandersfeld vermehrt Wohngebiete entstanden“, stellte Dr. Niewerth-Baumann fest. Vor diesem Hintergrund habe die Alexanderstraße immer mehr Verkehr aufnehmen müssen.
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CDU-Fraktionschef setzt sich für die Schaffung von Wohnraum für kinderreiche Familien ein
Der Vorsitzende der Oldenburger CDU-Ratsfraktion Olaf Klaukien kritisiert die Art und Weise der Kommunikation in Bezug auf die Bebauung am Spittweg. „Natürlich begrüßen wir, dass die GSG im Baugebiet Weißenmoor Wohnraum schaffen möchte“, sagte Klaukien am Donnerstag. Es sei aber noch lange nicht entschieden, welche Art von Wohnraum dort geschaffen werden solle. Dies haben SPD und CDU während der Beratung des Rahmenplans Weißenmoor/ Südbäkeniederung mehrfach deutlich gemacht.
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Klaukien kritisiert Äußerungen von Grünen und Linken
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Olaf Klaukien hat anlässlich der jüngsten Äußerungen der Fraktionen von Grünen und Linken beim Thema Klinikum öffentliche Zurückhaltung angemahnt. „Im Sinne der Beschäftigten und einer positiven Entwicklung des Klinikums macht es keinen Sinn, wenn jede Woche eine neue Sau durchs Dorf getrieben wird“, sagte Klaukien. Es habe dem Klinikum in der Vergangenheit mehr geschadet als genutzt, dass diverse Akteure die Probleme des Klinikums öffentlich diskutiert haben.
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CDU bemängelt fehlende Plätze - Anfrage im Sozialausschuss
Pflegende Angehörige übernehmen eine große Verantwortung in ihrer Familie und darüber hinaus auch für die Gesellschaft. Sie kümmern sich oft viele Jahre mit großem Einsatz um einen kranken Ehepartner oder ein pflegebedürftiges Elternteil. Wenn sie dann selbst mal eine Auszeit brauchen, wird ihnen ihren Schilderungen zufolge jedoch häufig die nötige Unterstützung verwehrt. Das macht die CDU-Fraktion nun zum Thema in der nächsten Sitzung des Sozialausschusses am 30. Oktober.
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CDU-Fraktion stellt Anfrage im Umweltausschuss
Die schweren Herbststürme des Jahres 2017 sowie die lang anhaltende Dürre in diesem Sommer haben einmal mehr gezeigt, dass Wetterextreme deutlich zunehmen. Auch wenn Oldenburg laut aktuellen Statistiken im Vergleich zu anderen Städten in Niedersachsen bislang eher glimpflich davonkam, können Unwetter auch vor Ort große Schäden anrichten. Wie ist die Stadt Oldenburg darauf vorbereitet? Hierzu hat die Fraktion eine Anfrage für die nächste Sitzung des Umweltausschusses am 8. November gestellt.
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Abschnitte auf Alexanderstraße ins Rad- und Fußwegeprogramm aufnehmen
Schlaglöcher, Pfützen, Unebenheiten: Der Zustand der Radwege auf der Alexanderstraße ist Thema eines Antrages für die kommende Sitzung des Verkehrsausschusses am 17. September. Darin fordert die CDU-Fraktion, die Bereiche zwischen Siebenbürgerstraße und Bürgerfelder Straße (beidseitig) sowie von der Theodor-Pekol-Straße bis zum Bürgerbuschweg (stadtauswärts) in das Rad- und Fußwegeprogramm 2019 aufzunehmen.
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Fraktion bekräftigt: Messstation am Heiligengeistwall falsch positioniert
Ihre Zweifel an der Positionierung der Messstation am Heiligengeistwall hat die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg erneut bekräftig. Für die nächste Sitzung des Umweltausschusses am 13. September haben die Christdemokraten daher einen entsprechenden Fragenkatalog formuliert. Grundsätzlich bezweifelt die Fraktion, dass die Aufstellung der Messstation den Kriterien der Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BIMSchV) entspricht.
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Ausbau bietet Chance für umfassendes Konzept
Im Zuge des geplanten Ausbaus der Straße Sandweg fordert die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg ein Verkehrsgutachten für den gesamten Bereich zwischen Holler Landstraße, Bahnlinie, Bremer Heerstraße und Sandweg. „Wir sind der Meinung, dass der Ausbau des Sandweges in ein Verkehrskonzept für den gesamten Bereich eingebettet werden sollte“, begründet Fraktionschef Olaf Klaukien den Antrag für die nächste Sitzung des Verkehrsausschusses am 17. September.
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CDU-Fraktion teilt Pessimismus nicht – Gutachten als Grundlage
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg versteht die Sorge um den Zustand des Klinikums Oldenburg in der aktuellen Diskussion, teilt aber nicht die Skepsis im Hinblick auf die Zukunft des Krankenhauses. „Trotz der vielen Negativschlagzeilen in den vergangenen Monaten handelt es sich noch immer um eine leistungsfähige Einrichtung, die in einigen Bereichen selbst überregional einen ausgezeichneten Ruf genießt“, betonte Fraktionschef Olaf Klaukien. Dennoch besteht auch nach Ansicht der CDU akuter Handlungsbedarf.
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21.08.2018
Volles Programm
CDU-Fraktion besucht Lokalsender Oeins
An Mikrofonen und Kameras führte kein Weg vorbei: Die CDU-Ratsfraktion hat am Montagabend die Studios des Oldenburger Lokalsenders „Oeins“ besichtigt. Geschäftsführerin Wiebke Schneidewind erläuterte die Arbeitsweisen der Hörfunk- und Fernsehteams ebenso wie die Aufgaben des Offenen Kanals, der den Bürgern die Möglichkeit zur Gestaltung von eigenen Beiträgen bietet. Die Ratspolitiker bedankten sich für die Einladung und den spannenden Blick hinter die Kulissen. Im Anschluss folgte noch eine Fraktionssitzung vor Ort. Kameras und Mikros blieben dabei allerdings ausgeschaltet.

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