Hintergrund
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Sehr geehrte Damen und Herren,

herzlich willkommen bei der CDU-Ratsfraktion Oldenburg. Wir freuen uns, Sie auf unserer Internetseite zu begrüßen. An dieser Stelle möchten wir Ihnen einen kleinen Einblick in unsere Arbeit im Rat der Stadt Oldenburg geben. Sie finden hier aktuelle Themen, aber auch Informationen zur Ratsfraktion und zu unserer politischen Arbeit.

Im Mittelpunkt unserer Tätigkeit stehen die Bürgerinnen und Bürger in Oldenburg. Gern wollen wir mit Ihnen in den Dialog eintreten. Sofern Sie Hinweise geben, Wünsche äußern oder auch Kritik üben wollen, freuen wir uns auf Ihre Anregungen.

Herzliche Grüße

Dr. Esther Niewerth-Baumann (Fraktionsvorsitzende)
Olaf Klaukien (Fraktionsvorsitzender)
 





 
Abschnitte auf Alexanderstraße ins Rad- und Fußwegeprogramm aufnehmen
Schlaglöcher, Pfützen, Unebenheiten: Der Zustand der Radwege auf der Alexanderstraße ist Thema eines Antrages für die kommende Sitzung des Verkehrsausschusses am 17. September. Darin fordert die CDU-Fraktion, die Bereiche zwischen Siebenbürgerstraße und Bürgerfelder Straße (beidseitig) sowie von der Theodor-Pekol-Straße bis zum Bürgerbuschweg (stadtauswärts) in das Rad- und Fußwegeprogramm 2019 aufzunehmen.
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Ausschussvorsitzender Michael Schilling fordert Bekenntnis zum Umweltschutz
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Stadtgrün und Klima, Michael
Schilling, hat skeptisch auf die Forderung des Geschäftsführers der GSG, Stefan Könner, nach Wohnbebauung entlang der Entlastungsstraße reagiert. „Die Frage nach dem Trassenverlauf der Entlastungsstraße auf dem Fliegerhorst muss sich an umwelt- und nicht an baupolitischen Belangen orientieren“, sagte Schilling.
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Fraktion bekräftigt: Messstation am Heiligengeistwall falsch positioniert
Ihre Zweifel an der Positionierung der Messstation am Heiligengeistwall hat die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg erneut bekräftig. Für die nächste Sitzung des Umweltausschusses am 13. September haben die Christdemokraten daher einen entsprechenden Fragenkatalog formuliert. Grundsätzlich bezweifelt die Fraktion, dass die Aufstellung der Messstation den Kriterien der Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BIMSchV) entspricht.
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Ausbau bietet Chance für umfassendes Konzept
Im Zuge des geplanten Ausbaus der Straße Sandweg fordert die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg ein Verkehrsgutachten für den gesamten Bereich zwischen Holler Landstraße, Bahnlinie, Bremer Heerstraße und Sandweg. „Wir sind der Meinung, dass der Ausbau des Sandweges in ein Verkehrskonzept für den gesamten Bereich eingebettet werden sollte“, begründet Fraktionschef Olaf Klaukien den Antrag für die nächste Sitzung des Verkehrsausschusses am 17. September.
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CDU-Fraktion teilt Pessimismus nicht – Gutachten als Grundlage
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg versteht die Sorge um den Zustand des Klinikums Oldenburg in der aktuellen Diskussion, teilt aber nicht die Skepsis im Hinblick auf die Zukunft des Krankenhauses. „Trotz der vielen Negativschlagzeilen in den vergangenen Monaten handelt es sich noch immer um eine leistungsfähige Einrichtung, die in einigen Bereichen selbst überregional einen ausgezeichneten Ruf genießt“, betonte Fraktionschef Olaf Klaukien. Dennoch besteht auch nach Ansicht der CDU akuter Handlungsbedarf.
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