Hintergrund
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Sehr geehrte Damen und Herren,

herzlich willkommen bei der CDU-Ratsfraktion Oldenburg. Wir freuen uns, Sie auf unserer Internetseite zu begrüßen. An dieser Stelle möchten wir Ihnen einen kleinen Einblick in unsere Arbeit im Rat der Stadt Oldenburg geben. Sie finden hier aktuelle Themen, aber auch Informationen zur Ratsfraktion und zu unserer politischen Arbeit.

Im Mittelpunkt unserer Tätigkeit stehen die Bürgerinnen und Bürger in Oldenburg. Gern wollen wir mit Ihnen in den Dialog eintreten. Sofern Sie Hinweise geben, Wünsche äußern oder auch Kritik üben wollen, freuen wir uns auf Ihre Anregungen.

Herzliche Grüße

Dr. Esther Niewerth-Baumann (Fraktionsvorsitzende)
Olaf Klaukien (Fraktionsvorsitzender)
 





 
CDU-Fraktion fühlt sich bestätigt: Messung unterschreitet Grenzwert
Bestätigt fühlt sich die CDU-Fraktion in ihrer kritischen Haltung zu den Stickoxid-Messwerten am Heiligengeistwall. Denn das niedersächsische Umweltministerium hat für das Vorjahr festgestellt:  2019 wurde in Oldenburg die kritische 40-Mikrogramm-Grenze im Jahresmittel unterschritten und betrug im Schnitt 39 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft. „Damit entfällt jegliche Grundlage für Fahrverbote oder eine Umweltzone“, sagte Fraktionschef Olaf Klaukien.
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Resolution der Schulsekretärinnen - Antrag im Ausschuss
Auf die aktuelle Resolution der Sekretärinnen an städtischen Schulen hat die CDU-Fraktion reagiert. Für die März-Sitzung des Schulausschusses wurde eine Anfrage an die Verwaltung gestellt. In ihrem Schreiben an den Oberbürgermeister weisen die Sekretärinnen auf eine steigende Arbeitsbelastung hin, ohne dass dies entsprechend honoriert werde.


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Etat 2020 beschlossen - Keine Fahrradstraße am Quellenweg
Gemeinsam mit SPD und FDP hat die CDU-Fraktion auf der Ratssitzung am Montagabend den Haushalt 2020 beschlossen. „Trotz mancher Kompromisse trägt der Haushalt in vielen Bereichen die Handschrift der CDU“, sagten die beiden Fraktionsvorsitzenden Dr. Esther Niewerth-Baumann und Olaf Klaukien. „Moderate Mehrausgaben, keine Fahrradstraße am Quellenweg und ein Gutachten zur Personalstruktur der Stadtverwaltung“, nannte der haushaltspolitische Sprecher Christoph Baak die inhaltlichen Akzente der CDU.
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„Modernisierung dringend notwendig“ – Land fördert Großprojekt
Die geplante Erweiterung des Klinikums Oldenburg wird von der CDU-Fraktion im Stadtrat unterstützt. Auf einer Fraktionssitzung am Montagabend sprachen sich die Christdemokraten für die Modernisierung am Standort Kreyenbrück aus. „Das Klinikum ist medizinisch gut aufgestellt, viele Gebäude stammen aber aus der Nachkriegszeit, so dass dringend Handlungsbedarf besteht“, begründete der Fraktionsvorsitzende Olaf Klaukien das Votum.
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SPD, CDU und FDP präsentieren gemeinsamen Entwurf – Ausgabendisziplin und Investitionen kein Widerspruch
Auf einen Etat mit Augenmaß, der aber die nötigen Investitionen nicht vernachlässigt, haben sich die Fraktionen von SPD, CDU und FDP geeinigt. Daher werden sie den Haushalt für das Jahr 2020 in der Ratssitzung am Montag, 20. Januar 2020, gemeinsam beschließen. Das gaben die Fraktionsvorsitzenden Ulf Prange (SPD), Dr. Esther Niewerth-Baumann (CDU) und Dr. Christiane Ratjen-Damerau (FDP) auf einer Pressekonferenz an diesem Freitag bekannt.
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