Hintergrund
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Sehr geehrte Damen und Herren,

herzlich willkommen bei der CDU-Ratsfraktion Oldenburg. Wir freuen uns, Sie auf unserer Internetseite zu begrüßen. An dieser Stelle möchten wir Ihnen einen kleinen Einblick in unsere Arbeit im Rat der Stadt Oldenburg geben. Sie finden hier aktuelle Themen, aber auch Informationen zur Ratsfraktion und zu unserer politischen Arbeit.

Im Mittelpunkt unserer Tätigkeit stehen die Bürgerinnen und Bürger in Oldenburg. Gern wollen wir mit Ihnen in den Dialog eintreten. Sofern Sie Hinweise geben, Wünsche äußern oder auch Kritik üben wollen, freuen wir uns auf Ihre Anregungen.

Herzliche Grüße

Dr. Esther Niewerth-Baumann (Fraktionsvorsitzende)
Olaf Klaukien (Fraktionsvorsitzender)
 





 
Einigung auf gemeinsamen Haushalt – Realisierung von Fliegerhorst-Straße und Bädern – Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
Große Herausforderungen erfordern gemeinsame Anstrengungen. Mit Blick auf die anstehenden Projekte für die Oldenburger Stadtentwicklung haben SPD und CDU die Kräfte gebündelt. Somit werden die beiden großen Ratsfraktionen den Haushalt 2019 auf der Ratssitzung am kommenden Montag gemeinsam beschließen. „Wir haben intensiv und konstruktiv verhandelt. Während der Gespräche zeichneten sich die Schnittmengen immer deutlicher ab“, sagten die beiden CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Esther Niewerth-Baumann und Olaf Klaukien sowie SPD-Fraktionschef Ulf Prange: „Die Eckpunkte haben wir für die spätere Umsetzung in einer gemeinsamen Absichtserklärung verbindlich festgehalten.“
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Fraktion stellt Antrag im Verkehrsausschuss
Die CDU setzt sich für den Ausbau und die Sanierung des Sandwegs ein. Hierbei sollen insbesondere die Interessen der Anwohnerinnen und Anwohner berücksichtigt werden. Aus diesem Grund hat die Fraktion einen Antrag für die nächste Sitzung des Verkehrsausschusses am 21. Januar (17 Uhr/Technisches Rathaus) gestellt.
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Höhere Belastung nach Ausbau befürchtet - Fraktion teilt Sorge der Anwohner
Eine Verkehrszählung im Bereich der Ziegelhofstraße wird die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg in der nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses (21. Januar, 17 Uhr, Technisches Rathaus) beantragen. Grund ist die Befürchtung vieler Anwohner, dass nach dem geplanten Straßenausbau der Durchgangsverkehr vor ihrer Haustür deutlich zunehmen wird.
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Fraktion unterstützt Pläne des GVO - Antrag im Bauausschuss
Der Bau einer überdachten Tribüne im Sportpark Osternburg wird von der CDU-Fraktion unterstützt. Bei einem Ortstermin überzeugten sich in dieser Woche die Ratsherren Klaus Raschke und Thomas Theilsiefje von den Plänen des GVO Oldenburg. Dieser will die Tribüne in Eigenregie und mit Hilfe von Sponsorengeldern errichten, wartet aber noch auf die Baugenehmigung. Für die Januar-Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen hat die CDU-Fraktion einen Antrag gestellt und bittet die Verwaltung um Unterstützung der Pläne
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Anlage am Heiligengeistwall liefert verzerrte Ergebnisse – Überprüfung dringend notwendig
Die aktuelle Kritik an der Messstation am Heiligengeistwall bestätigt erneut die Bedenken der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg. „Schon zu früheren Zeitpunkten haben wir darauf hingewiesen, dass der Standort aus unserer Sicht zu verzerrten Messergebnissen führt“, sagte der Fraktionsvorsitzende Olaf Klaukien. Grundsätzlich bezweifelt die Fraktion, dass die Positionierung der Anlage den Kriterien der Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BIMSchV) entspricht.
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