Sehr geehrte Damen und Herren,
herzlich willkommen bei der CDU-Ratsfraktion Oldenburg. Wir freuen uns, Sie auf unserer Internetseite zu begrüßen. An dieser Stelle möchten wir Ihnen einen kleinen Einblick in unsere Arbeit im Rat der Stadt Oldenburg geben. Sie finden hier aktuelle Themen, aber auch Informationen zur Ratsfraktion und zu unserer politischen Arbeit.
Im Mittelpunkt unserer Tätigkeit stehen die Bürgerinnen und Bürger in Oldenburg. Gern wollen wir mit Ihnen in den Dialog eintreten. Sofern Sie Hinweise geben, Wünsche äußern oder auch Kritik üben wollen, freuen wir uns auf Ihre Anregungen.
Herzliche Grüße
Dr. Esther Niewerth-Baumann (Fraktionsvorsitzende)
Olaf Klaukien (Fraktionsvorsitzender)
Keine Fahrverbote: Die Grenzwerte an der Messstation wurden im Vorjahr eingehalten. Bild: Oliver Bloch
24.01.2020
Fortschritte ohne Fahrverbote und Umweltzone CDU-Fraktion fühlt sich bestätigt: Messung unterschreitet Grenzwert
Bestätigt fühlt sich die CDU-Fraktion in ihrer kritischen Haltung zu den Stickoxid-Messwerten am Heiligengeistwall. Denn das niedersächsische Umweltministerium hat für das Vorjahr festgestellt: 2019 wurde in Oldenburg die kritische 40-Mikrogramm-Grenze im Jahresmittel unterschritten und betrug im Schnitt 39 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft. „Damit entfällt jegliche Grundlage für Fahrverbote oder eine Umweltzone“, sagte Fraktionschef Olaf Klaukien.
24.01.2020
CDU-Fraktion hakt nachResolution der Schulsekretärinnen - Antrag im Ausschuss
Auf die aktuelle Resolution der Sekretärinnen an städtischen Schulen hat die CDU-Fraktion reagiert. Für die März-Sitzung des Schulausschusses wurde eine Anfrage an die Verwaltung gestellt. In ihrem Schreiben an den Oberbürgermeister weisen die Sekretärinnen auf eine steigende Arbeitsbelastung hin, ohne dass dies entsprechend honoriert werde. 
Jeder Euro zählt: Moderate Investitonen und Ausgabendisziplin prägen den Haushalt 2020. Bild: Andreas Hermsdorf/Pixelio.de
21.01.2020
Haushalt trägt CDU-Handschrift Etat 2020 beschlossen - Keine Fahrradstraße am Quellenweg
Gemeinsam mit SPD und FDP hat die CDU-Fraktion auf der Ratssitzung am Montagabend den Haushalt 2020 beschlossen. „Trotz mancher Kompromisse trägt der Haushalt in vielen Bereichen die Handschrift der CDU“, sagten die beiden Fraktionsvorsitzenden Dr. Esther Niewerth-Baumann und Olaf Klaukien. „Moderate Mehrausgaben, keine Fahrradstraße am Quellenweg und ein Gutachten zur Personalstruktur der Stadtverwaltung“, nannte der haushaltspolitische Sprecher Christoph Baak die inhaltlichen Akzente der CDU.
Erweiterung am Standort Kreyenbrück: Die CDU-Fraktion spricht sich für eine Modernisierung des Klinikums aus. Bild: Meyer/Klinikum Oldenburg
14.01.2020
Klinikum: CDU-Fraktion trägt Erweiterung mit „Modernisierung dringend notwendig“ – Land fördert Großprojekt
Die geplante Erweiterung des Klinikums Oldenburg wird von der CDU-Fraktion im Stadtrat unterstützt. Auf einer Fraktionssitzung am Montagabend sprachen sich die Christdemokraten für die Modernisierung am Standort Kreyenbrück aus. „Das Klinikum ist medizinisch gut aufgestellt, viele Gebäude stammen aber aus der Nachkriegszeit, so dass dringend Handlungsbedarf besteht“, begründete der Fraktionsvorsitzende Olaf Klaukien das Votum.
Drei Fraktionen - ein Haushalt: Gemeinsam mit SPD und FDP präsentierten Dr. Esther Niewerth-Baumann und Christoph Baak den gemeinsamen Entwurf. Bild: CDU-Fraktion
10.01.2020
Tragfähiger Haushalt mit AugenmaßSPD, CDU und FDP präsentieren gemeinsamen Entwurf – Ausgabendisziplin und Investitionen kein Widerspruch
Auf einen Etat mit Augenmaß, der aber die nötigen Investitionen nicht vernachlässigt, haben sich die Fraktionen von SPD, CDU und FDP geeinigt. Daher werden sie den Haushalt für das Jahr 2020 in der Ratssitzung am Montag, 20. Januar 2020, gemeinsam beschließen. Das gaben die Fraktionsvorsitzenden Ulf Prange (SPD), Dr. Esther Niewerth-Baumann (CDU) und Dr. Christiane Ratjen-Damerau (FDP) auf einer Pressekonferenz an diesem Freitag bekannt.
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