Hintergrund
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Sehr geehrte Damen und Herren,

herzlich willkommen bei der CDU-Ratsfraktion Oldenburg. Wir freuen uns, Sie auf unserer Internetseite zu begrüßen. An dieser Stelle möchten wir Ihnen einen kleinen Einblick in unsere Arbeit im Rat der Stadt Oldenburg geben. Sie finden hier aktuelle Themen, aber auch Informationen zur Ratsfraktion und zu unserer politischen Arbeit.

Im Mittelpunkt unserer Tätigkeit stehen die Bürgerinnen und Bürger in Oldenburg. Gern wollen wir mit Ihnen in den Dialog eintreten. Sofern Sie Hinweise geben, Wünsche äußern oder auch Kritik üben wollen, freuen wir uns auf Ihre Anregungen.

Herzliche Grüße

Dr. Esther Niewerth-Baumann (Fraktionsvorsitzende)
Olaf Klaukien (Fraktionsvorsitzender)
 





 
Christoph Baak: Teure Mehrausgaben nicht zu rechtfertigen
Ohne die Stimmen der CDU ist am Montag (25. Januar) der städtische Haushalt 2021 verabschiedet worden. „Der rot-grüne Haushalt wird teuer“, begründete Christoph Baak, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion, die Ablehnung der Fraktion.
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Thomas Schnabel legt Mandat nieder – Henning Cordes rückt nach
CDU-Ratsherr Thomas Schnabel hat sein Mandat im Rat der Stadt Oldenburg niedergelegt. Für ihn rückt Henning Cordes aus dem Wahlbezirk V-Süd nach. Seine Ernennung erfolgt in der Ratssitzung am kommenden Montag (25. Januar 2021).
Thomas Schnabel war seit der Kommunalwahl 2016 Mitglied der CDU-Fraktion. Der 38-jährige Gymnasiallehrer, der aus privaten Gründen auf sein Mandat verzichtet, gehörte den Ausschüssen für Finanzen und Beteiligungen, Schule sowie dem Betriebsausschuss Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft und Hochbau an.
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CDU-Fraktion will Eltern entlasten - Antrag im Allgemeinen Ausschuss
In einem Antrag für den Allgemeinen Ausschuss am Montag (25. Januar) fordert die CDU-Fraktion die Gebührenpflicht für die Mittagsverpflegung an den Oldenburger Schulen auszusetzen. De Stadt hatte den Eltern in einem Schreiben mitgeteilt, dass die Gebühren trotz Corona weiter erhoben werden. „Aufgrund der derzeitigen Corona-Krise ist der Schulalltag massiv eingeschränkt. Dies gilt auch für die Mittagsverpflegung. Dass die Essensbeiträge dennoch weiterhin gezahlt werden müssen, halten wir für falsch“, sagte die Fraktionsvorsitzende Dr. Esther Niewerth-Baumann.
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CDU-Fraktion lehnt Entwurf von SPD und Grünen ab - Vorwürfe der SPD laufen ins Leere
Der rot-grüne Haushalt wird teuer für die Stadt Oldenburg. Zu diesem Schluss kommt die CDU-Fraktion und wird den Entwurf von SPD und Grünen daher ablehnen.  Fraktionschef Olaf Klaukien verwies auf die rot-grünen Mehrausgaben und Einnahmeausfälle von rund 4,78 Millionen Euro gegenüber dem Verwaltungsentwurf: „Dafür sehen wir auch mit Blick auf die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise keinen Spielraum.“
Im Dezember hatte die CDU mit beiden Fraktionen verhandelt. „Es zeichnete sich dabei recht schnell ab, dass SPD und Grüne kräftig draufsatteln werden“, blickte Klaukien zurück: „Aus diesem Grund haben wir uns gegen eine Fortsetzung der Gespräche entschieden.“
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Haushalt 2021: CDU-Fraktion bekennt sich zu geplanten Vorhaben
Geplante Investitionen tätigen und keine Streichungen der Zuschüsse an Vereine, Institutionen und freie Träger vornehmen. Zugleich aber weiterhin sorgsam mit den städtischen Finanzen umgehen. Das ist das Ergebnis der Haushaltsberatungen der Oldenburger CDU-Ratsfraktion für das Jahr 2021. „Angesichts der anhaltenden Corona-Pandemie sehen wir über den Haushaltsentwurf hinaus wenig Spielraum für weitere Ausgaben und haben daher nur punktuell Ausgabensteigerungen vorgeschlagen“, sagte Fraktionsvorsitzender Olaf Klaukien.
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