CDU Fraktion Oldenburg

Einwohnerforen: CDU und Freie Wähler wollen Beteiligung der Bürgervereine

Die Gruppe CDU/ FW-BFO fordert bei der Durchführung von Einwohnerforen nach dem Osnabrücker Modell eine konkrete Einbindung der Oldenburger Bürgervereine.
„Sie müssen bei der Vorbereitung und Durchführung eng beteiligt werden“, sagte Gruppensprecher Olaf Klaukien. Die Oldenburger Bürgervereine seien bereits jetzt wichtige Anlaufstellen für bürgerschaftliche Angelegenheiten. Darüber hinaus leisten sie einen wichtigen Beitrag zum Zusammenleben in den Stadtteilen Oldenburgs heißt es weiter. Vor diesem Hintergrund habe die Gruppe CDU/ FW-BFO eine Änderung zum Antrag der Linksfraktion gestellt. Hierin wird die Verwaltung beauftragt, sich bei dem Entwurf einer Geschäftsordnung für die Durchführung von Einwohnerforen zwar an dem Osnabrücker Modell zu orientieren, eine Beteiligungsregelung der Bürgervereine aber konkret aufzunehmen. Klaukien erinnerte an einen Vorstoß seiner Gruppe aus dem Jahr 2015. „ Damals haben wir uns mit verschiedenen Möglichkeiten für eine bessere Bürgerbeteiligung in Oldenburg beschäftigt und haben bereits das Osnabrücker Modell ins Gespräch gebracht“, sagte Klaukien. In den Bürgerforen in Osnabrück haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Anregungen und Wünsche vorzutragen und Fragen des unmittelbaren Lebensumfeldes mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Verwaltung zu diskutieren. Laut Klaukien könne ein solches Modell auch in Oldenburg funktionieren.