CDU Fraktion Oldenburg

Schulbezirke: CDU stößt wichtige Debatte an

Kompromiss für mehr Familienfreundlichkeit scheitert an formalen Hürden

Mit ihrem Kompromissvorschlag für mehr Familienfreundlichkeit bei der Anpassung der städtischen Grundschulbezirke hat die CDU-Fraktion im Schulausschuss eine wichtige Debatte angestoßen. „Auch wenn unser Antrag laut Verwaltung aus formalen Gründen nicht umsetzbar ist, haben wir wichtige Argumente eingebracht“, sagte die Fraktionsvorsitzende Dr. Esther Niewerth-Baumann nach der Sitzung am Dienstagabend. Letztlich hat die CDU ihren Antrag zurückgezogen und gegen die Verwaltungsvorlage gestimmt.

Machen sich gemeinsam auf den Weg: Kinder aus einem Schulbezirk besuchen meistens dieselbe Grundschule. Bild: Günter Havlena/Pixelio.de Machen sich gemeinsam auf den Weg: Kinder aus einem Schulbezirk besuchen meistens dieselbe Grundschule. Bild: Günter Havlena/Pixelio.de

„Wenn jedes Jahr erhebliche Anpassungen an den Schulbezirken vorgenommen werden müssen, zeigt das die Schwächen dieses Modells auf“, begründete Niewerth-Baumann. Denn auch bei der aktuellen Neufassung werden wieder viele Kinder aus Nachbarschaften getrennt und verschiedenen Schulen zugeteilt. Der Fall ist das in den Straßen Marschweg, Sodenstich, Sandfurter Weg und Thomasburg. Das kann sogar dazu führen, dass Geschwister unterschiedliche Schulen besuchen müssen. Im Endeffekt führt diese Praxis nach Einschätzung der Fraktion oft zu erheblich weiteren Wegen, die dem Grundgedanken der Schulbezirke widersprechen.

Genau an diesem Punkt setzt der CDU-Vorschlag an. Unter bestimmten Voraussetzungen – Nachbarschaften, Geschwisterkinder und sogenannte Modellschulen – sollten Eltern mehr Wahlmöglichkeiten eingeräumt werden. Die gewünschte Flexibilität und die daraus resultierenden Ausnahmen lässt das Niedersächsische Schulgesetz jedoch nach Aussage der Verwaltung nicht zu. „Das ist bedauerlich, denn dadurch werden Eltern weiterhin versuchen, die Schulbezirke auf andere Weise zu umgehen“, kritisierte Niewerth-Baumann.

Zwar ist jede Kommune in Niedersachsen verpflichtet, Schulbezirke vorzugeben, doch können diese auch weniger kleinteilig ausfallen, wie Ratsfrau Annika Eickhoff bemerkte. Demnach kann ein Schulbezirk auch mehrere Schulen umfassen oder die gesamte Stadt zu einem Schulbezirk erklärt werden wie etwa in Wolfsburg. „Wir werden das Thema weiterverfolgen und mit Sicherheit auch künftig Änderungsvorschläge einbringen“, kündigte Eickhoff an: „Als familienfreundliche Stadt müssen wir bei diesem Thema flexibler werden.“