CDU Fraktion Oldenburg

„Empfindliche Schlappe für Rot-Grün“

Sozialdezernentin scheitert bei Wiederwahl - OB Krogmann geschwächt

Die gescheiterte Wiederwahl von Oldenburgs Sozialdezernentin Dagmar Sachse geht auf das Konto von SPD und Grünen. „Wer bei so einer wichtigen Personalentscheidung seine Fraktion nicht im Griff hat, trägt die Verantwortung für diese Schlappe, die auch den Oberbürgermeister empfindlich trifft“, kommentierte die CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Esther Niewerth-Baumann MdL das Wahlergebnis. In der Ratssitzung am Montagabend fehlte Sachse nach geheimer Abstimmung eine Stimme zur Wiederwahl.
Oberbürgermeister Jürgen Krogmann hatte die Sozialdezernentin für eine zweite Amtszeit vorgeschlagen und dabei auf eine rot-grüne Mehrheit gesetzt, diese aber verfehlt. „Es war ein Fehler, dass der OB die anderen Fraktionen im Vorfeld nicht nach ihrer Meinung gefragt hat“, kritisierte Esther Niewerth-Baumann die mangelnde Kommunikation. Auch auf direkte Nachfrage in der Fraktionsvorsitzendenrunde habe er nicht reagiert.

Dagegen hatte die CDU-Fraktion bereits lange vor der Abstimmung deutlich gemacht, dass sie eine Wiederwahl von Dagmar Sachse nicht unterstützen werde. Grund waren unter anderem der sogenannte Maulkorberlass für die Oldenburger Schulen und der umstrittene Inklusionskurs der 57-Jährigen. „Wir haben von Anfang an mit offenen Karten gespielt und sind bei unserer Position geblieben“, sagte Esther Niewerth-Baumann: „Der Oberbürgermeister hat seine Kandidatin nicht durchgesetzt, die offenbar das eigene Lager nicht mehr hinter sich hatte.“ Wie es bei der Besetzung des Dezernats weitergeht, ist noch offen. Die Amtszeit von Dagmar Sachse endet offiziell im Mai 2019.